DFD verweigert Zahlung gemäß ICC Schiedsurteil

DFD verweigert Zahlung gemäß ICC Schiedsurteil

Nachdem DFD ihre Zahlungsverpflichtung gemäß ICC Schiedsurteil vom 15. Mai 2013 nicht erfüllt, stellt Chenco bei chinesischen Gerichten die Anträge gemäß dem

 

N.Y. Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedsurteile (die VR China ist Vertragsstaat).

 

Das chinesische staatliche Gericht untersucht nur:

  1. ob das Schiedsurteil ohne gravierende Verletzung von Verfahrensschutzrechten zustande gekommen ist
  2. ob das Schiedsverfahren fair und unparteiisch durchgeführt wurde
  3. ob jeder Partei das rechtliche Gehör in ausreichender Art und Weise eingeräumt wurde.  

DFD hatte bereits das Schweizer Bundesgericht angerufen, um Verstöße gemäß (1) - (3) zu rügen, hat seine Beschwerde aber zurückgezogen.

 

Es muss klarstellend erwähnt werden, dass das chinesische Gericht nicht in Frage stellen darf:

  1. dass das Schiedsurteil inhaltlich korrekt ist
  2. dass DFD tatsächlich die Chenco AlF3 Technologie benutzt
  3. dass die Chenco AlF3 Technology tatsächlich gut funktioniert.    

Bezüglich der Punkte (1) - (3) ist das Schiedsurteil rechtlich bindend und darf nicht weiter überprüft werden. Es gibt also keine Berufungsinstanz.

 

21.11.2013


 

ICC Schiedsverfahren gegen Do-Fluoride gewonnen

Chinesischer AlF3 Weltmarktführer verurteilt: Deutsche Spitzentechnologie der Chenco GmbH mehrfach illegal kopiert

Wie das ICC (International Chamber of Commerce) in seinem Urteil im Mai 2013 feststellt, hat der chinesische Fluorine Produzent Do Fluoride Chemicals (DFD) eine von der Chenco GmbH erstellte AlF3 (Aluminiumfluorid) Anlage mehrfach nachgebaut. Grundlage für die Raubkopien war eine nach dem Chenco Verfahren gebaute 30.000 mt/year Produktionseinheit aus dem Jahr 2006.

 

Mindestens viermal, so das ICC in seinem Urteil, wurde das Verfahren vertragswidrig nachgebaut und in Betrieb genommen. Für den klaren Vertragsbruch sah das Gericht alleine das chinesische Unternehmen als verantwortlich an und verurteilte es zu Schadenersatz-Zahlungen.

 

Das Chenco Verfahren wird seit über 30 Jahren weltweit erfolgreich eingesetzt um führende Aluminiumschmelzwerke weltweit zu beliefern. Aluminium Schmelzen können damit extrem wirtschaftlich, umweltfreundlich und vor allem energiesparend produzieren. „Nur mit dem Chenco Verfahren lässt sich die AlF3 Qualität erzeugen, die man für eine Spitzenproduktion auf dem Weltmarkt braucht“, so Chenco Geschäftsführer Dr. Jozsef Juhasz.

 

29.10.2013